Der Vermieter ist nicht verpflichtet, Kohleöfen bzw. deren Wandanschlüsse regelmäßig ohne Anlass auf ihre Funktionstauglichkeit zu prüfen

BGH, Beschluss vom 1.06.2011, AZ: VIII ZR 310/10

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat unter Hinweis auf seine "E-Check-Entscheidung" (BGH, Urteil vom 15.10.2008 - VIII ZR 321/07) klargestellt, dass der Vermieter im Rahmen seiner Instandhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht nicht gehalten sei, ordnungsgemäß installierte Öfen in der Wohnung des Mieters ohne besonderen Anlass einer regelmäßigen Kontrolle, etwa im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit und Dichtigkeit der Wandanschlüsse zu unterziehen. Ähnlich wie bei der Elektroinstallation in der Wohnung des Mieters reiche es - soweit nicht im Einzelfall besondere Umstände vorliegen - aus, wenn auftretende Unregelmäßigkeiten oder vom Mieter angezeigte Mängel unverzüglich von einem Fachmann abgestellt würden.

 


 

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